SCHLEIFELEMENT

Europäisches Patent · EP3013919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3013919
Anmeldenummer
EP14730141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2014
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/14 (2006.01)
B24D 3/34 (2006.01)
B24D 18/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013212687 28.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/062152 11.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/206739 31.12.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 01.04.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

  3. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.