VERKETTETER HEBEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3014154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3014154
- Anmeldenummer
- EP14842647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2014
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)H01F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361959865 P 04.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/054090 04.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/035045 12.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VU, Kim, Ngoc
Yorba Linda, CA 92887-3284, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.