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Europäisches Patent · EP3015039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015039
- Anmeldenummer
- EP14190984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2014
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 1/06 (2006.01)A47L 1/16 (2006.01)A47L 13/08 (2006.01)B60S 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sokka, Mika
10330 Billnäs, FI
Heine, Mikko
10330 Billnäs, FI
Masalin, Petteri
10330 Billnäs, FI
Sandelin, Teemu
10330 Billnäs, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.