BODENREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3015040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015040
Anmeldenummer
EP15191519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 5/28 (2006.01)
A47L 9/00 (2006.01)
A47L 9/02 (2006.01)
A47L 9/32 (2006.01)
Priorität
CN 201410609722 03.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Bin

SuZhou City, Jiangsu, CN

BARLOTTI, Davide

Jiangsu Province 215000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.