Tragbarer Stempel

Europäisches Patent · EP3015273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015273
Anmeldenummer
EP14191064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2014
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/00 (2006.01)
B41K 1/02 (2006.01)
B41K 1/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  3. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Sun Same Enterprises Co., Ltd.

No. 31, Lane 349, Chung Cheng S. Road, Yongkang Dist.,, Tainan City, TW

Erfinderin/Erfinder

Shih, Wen-Jer

Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.