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Europäisches Patent · EP3015388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015388
- Anmeldenummer
- EP15190866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 08.03.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/38 (2006.01)B65D 75/32 (2006.01)B65D 75/36 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201419578 03.11.2014GB 201515808 07.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Nigel
Nottingham, NG9 3QL, GB
HAMMOND, Carol, Lynn
Nottingham, NG15 8AF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.