ZUSAMMENSTELLUNG VON BEHÄLTERN

Europäisches Patent · EP3015397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015397
Anmeldenummer
EP15191543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/32 (2006.01)
Priorität
DE 202014105137 U 27.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 15.08.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PA Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018

  3. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Dabrowski, Heike

24229 Dänischenhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

BRUGGER, Robert

87640 Biessenhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.