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Europäisches Patent · EP3015420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015420
- Anmeldenummer
- EP15191777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2015
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/00 (2010.01)B67D 7/02 (2010.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014222796 31.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Imai, Takashi
Saitama, Saitama 361-0037, JP
Kobayashi, Masamichi
Saitama, Saitama 361-0037, JP
Hasunuma, Masahiro
Saitama, Saitama 361-0037, JP
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