ÖLREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3015535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015535
- Anmeldenummer
- EP15191889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2015
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 27.12.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10G 31/06 (2006.01)C10G 1/02 (2006.01)C10G 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014222566 31.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMORI, Kiyohiro
Kyoto-shi, Kyoto 600-8307, JP
ICHIKAWA, Katsuichi
Kyoto-shi, Kyoto 612-8208, JP
TONOMURA, Toru
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
KITANO, Yoshio
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
FUJIMOTO, Yasuhiro
Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.