ÖLREINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3015535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015535
Anmeldenummer
EP15191889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10G 31/06 (2006.01)
C10G 1/02 (2006.01)
C10G 1/08 (2006.01)
Priorität
JP 2014222566 31.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMORI, Kiyohiro

Kyoto-shi, Kyoto 600-8307, JP

ICHIKAWA, Katsuichi

Kyoto-shi, Kyoto 612-8208, JP

TONOMURA, Toru

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

KITANO, Yoshio

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

FUJIMOTO, Yasuhiro

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.