VLIESLEGER

Europäisches Patent · EP3015578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015578
Anmeldenummer
EP15187645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
16.01.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 14190497 27.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 16.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Oskar Dilo Maschinenfabrik KG

Im Hohenend 11, 69412 Eberbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Dilo, Johann Philipp

69412 Eberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.