ELEKTRISCH BEHEIZTER KATALYSATOR
Europäisches Patent · EP3015666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3015666
- Anmeldenummer
- EP15191057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2015
- Veröffentlicht
- 04.05.2016
- Erteilt
- 06.06.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)F01N 13/18 (2010.01)
- Priorität
- JP 2014219390 28.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MUTSUDA, Fumiyuki
Gifu 501-0695, JP
KOMITSU, Hideyuki
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
OGIMURA, Shoji
Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
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