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Europäisches Patent · EP3015830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015830
Anmeldenummer
EP15191559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2015
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 25/00 (2006.01)
G01F 1/60 (2006.01)
Priorität
JP 2014218951 28.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

MOMOSE, Osamu

Tokyo, Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.