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Europäisches Patent · EP3015896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3015896
Anmeldenummer
EP14818229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2014
Veröffentlicht
04.05.2016
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 13/04 (2006.01)
G02B 13/18 (2006.01)
G02B 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2013136070 28.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/065752 13.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/208367 31.12.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHISHI, Takahiko

Tokyo 174-8639, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.