DAMPFERZEUGER
Europäisches Patent · EP3016517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3016517
- Anmeldenummer
- EP14742385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2014
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/32 (2006.01)A21B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 1350846 05.07.2013SE 1351103 25.09.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2014/050847 03.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/002603 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGSTRÖM, Olof
S-141 40 Huddinge, SE
JUNESAND, Per
S-113 24 Stockholm, SE
HALVE, Tom
S-761 73 Norrtälje, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.