DAUERINFUSIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3016698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3016698
- Anmeldenummer
- EP15701466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2015
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 24.01.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014001525 U 19.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000025 09.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/124247 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORLOK, Tobias
71159 Mötzingen, DE
WEBER, Wilfried
72296 Schopfloch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.