SICHERHEITSSPRITZE
Europäisches Patent · EP3016703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3016703
- Anmeldenummer
- EP14819246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2014
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/50 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 201361841702 P 01.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/045160 01.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/003016 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
San Carlos, California 94070, US
Emerald Hills, California 94062, US
Tustin, California 92782, US
Foster City, California 94404, US
Palo Alto, California 94301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.