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Europäisches Patent · EP3016859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3016859
Anmeldenummer
EP14816561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2014
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 39/00 (2006.01)
B64C 15/02 (2006.01)
B64C 21/04 (2006.01)
Priorität
SE 1300448 25.06.2013
PCT-Anmeldung
PCT/SE2014/000090 25.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/209198 31.12.2014
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

FÖRSVARETS MATERIELVERK

Försvarets Materielverk

11588 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

PRISELL, Erik

SE-136 70 Vendelsö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.