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Europäisches Patent · EP3016870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3016870
- Anmeldenummer
- EP14736614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2014
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/24 (2006.01)B65D 30/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013005898 U 01.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/001707 24.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/000559 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LISEK, Eduard
57489 Drolshagen, DE
SCHULTE, Gerhard
51789 Lindlar/Frielingsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.