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Europäisches Patent · EP3017142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3017142
- Anmeldenummer
- EP14739260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2014
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 41/00 (2006.01)E02F 7/10 (2006.01)B63B 27/25 (2006.01)B63B 23/08 (2006.01)B63B 27/34 (2006.01)B63B 38/00 (2006.01)B63B 35/30 (2006.01)
- Priorität
- NL 2011086 03.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2014/050434 02.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/002534 08.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOUT, Corné
NL-4693 BV Poortvliet, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.