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Europäisches Patent · EP3017741 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3017741
- Anmeldenummer
- EP15193938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2015
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 25.10.2017
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47K 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014105386 U 10.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Alois Lehnen Besitzgesellschaft, Kleinicher Straße 10, 54472 Longkamp, Deutschland → Lehnen International GmbH & Co. KG, Kleinicher Strasse 10, 54472 Longkamp, Deutschland
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
55472 Longkamp, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.