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Europäisches Patent · EP3018066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3018066
Anmeldenummer
EP15187903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2015
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
26.07.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 39/08 (2006.01)
B65D 55/08 (2006.01)
Priorität
DE 102014222235 30.10.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 26.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Schütz GmbH & Co. KGaA

Schützstraße 12, 56242 Selters, DE

Erfinderin/Erfinder

Klatt, Bernd

56412 Ruppach-Goldhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.