ZUSATZVERRIEGELUNG
Europäisches Patent · EP3018273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3018273
- Anmeldenummer
- EP15192126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 3/24 (2006.01)E05C 19/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 508002014 04.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 26.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2017
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bachatz, Stefan
8570 Voitsberg, AT
Trummer, Hannes
8401 Kalsdorf, AT
Fortmüller, Günther
8343 Trautmannsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.