ZUSATZVERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP3018273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3018273
Anmeldenummer
EP15192126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2015
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 3/24 (2006.01)
E05C 19/02 (2006.01)
Priorität
AT 508002014 04.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 26.10.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2017

  3. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bachatz, Stefan

8570 Voitsberg, AT

Trummer, Hannes

8401 Kalsdorf, AT

Fortmüller, Günther

8343 Trautmannsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.