JALOUSIE MIT EINEM KIPPMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3018282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3018282
Anmeldenummer
EP15193011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2015
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
04.07.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/307 (2006.01)
E06B 9/322 (2006.01)
Priorität
US 201414074688 P 04.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

  3. 04.07.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRASER, Donald E.

Owensboro, KY Kentucky 42303, US

ANDERSON, Richard N.

Whitesville, KY Kentucky 42378, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.