GASTURBINENSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3018290 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3018290
- Anmeldenummer
- EP15190456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2015
- Veröffentlicht
- 11.05.2016
- Erteilt
- 06.02.2019
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F01D 5/14 (2006.01)F01D 5/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 14191932 05.11.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 03.07.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 20.05.2021
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2021
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5654 AC Eindhoven, NL
5702 AN Helmond, NL
5912SE Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.