ELEKTROMAGNETISCHES VENTIL

Europäisches Patent · EP3018434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3018434
Anmeldenummer
EP15191041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2015
Veröffentlicht
11.05.2016
Erteilt
21.07.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 43/00 (2006.01)
F25B 41/31 (2021.01)
F25B 41/34 (2021.01)
F25B 41/35 (2021.01)
Priorität
JP 2014225830 06.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  3. 21.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

ANDOH, Toshihiro

Tokyo 193-0942, JP

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