BESTECKTEIL MIT LÄNGENVERÄNDERBAREM STIEL

Europäisches Patent · EP3019054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3019054
Anmeldenummer
EP14739745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
16.08.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/02 (2006.01)
Priorität
AT 504472013 10.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/064570 08.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/004118 15.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 16.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Greiner Packaging International GmbH

Greinerstrasse 70, 4550 Kremsmünster, AT

Erfinderin/Erfinder

EBLI, Stefan

4845 Rutzenmoos, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.