KUNSTSTOFF-BEHÄLTER MIT DREHVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3019412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3019412
- Anmeldenummer
- EP14741379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2014
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 26.07.2017
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 47/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 12372013 10.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/062102 10.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/004547 15.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 26.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.