ABSTURZSICHERUNG FÜR EINE PLATTFORM
Europäisches Patent · EP3019428 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3019428
- Anmeldenummer
- EP14734177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2014
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 19.04.2017
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66B 19/00 (2006.01)B66B 5/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 13175972 10.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/064028 02.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/003964 15.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.