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Europäisches Patent · EP3019662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3019662
Anmeldenummer
EP14741967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2014
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 19/00 (2006.01)
E01C 1/00 (2006.01)
Priorität
NL 1040287 07.07.2013
NL 2011906 06.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/050455 07.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/005774 15.01.2015
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIJNANT, Ysbrand Hans

NL-7546 HG Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.