HYDRAULISCHER STOSSDÄMPFER UND ABDECKELEMENT

Europäisches Patent · EP3019766 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3019766
Anmeldenummer
EP13748114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2013
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
11.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16F 9/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/004317 12.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/004701 15.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

KONAKAI, Seiryo

Gyoda City Saitama 361-8506, JP

HOJO, Satomi

Gyoda City Saitama 361-8506, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.