ONLINE-DATENBANKMIGRATION
Europäisches Patent · EP3019975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3019975
- Anmeldenummer
- EP14733037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2014
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 16/11 (2019.01)G06F 16/21 (2019.01)G06F 16/23 (2019.01)
- Priorität
- US 201313937545 09.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/040486 02.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/005991 15.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BUEHNE, Stephan
37 Treibweg, DE
SPIEGELBERG, Elmar
12 Am Kleefeldchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.