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Europäisches Patent · EP3019975 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3019975
Anmeldenummer
EP14733037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2014
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
01.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 16/11 (2019.01)
G06F 16/21 (2019.01)
G06F 16/23 (2019.01)
Priorität
US 201313937545 09.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/040486 02.06.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/005991 15.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUEHNE, Stephan

37 Treibweg, DE

SPIEGELBERG, Elmar

12 Am Kleefeldchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.