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Europäisches Patent · EP3020131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3020131
Anmeldenummer
EP13739772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2013
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03J 1/04 (2006.01)
G09G 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/051832 10.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/004407 15.01.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROBBINS, David

Crawley Sussex RH10 9HA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.