VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT MALERBÜRSTEN
Europäisches Patent · EP3020304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3020304
- Anmeldenummer
- EP15190083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2015
- Veröffentlicht
- 18.05.2016
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 3/12 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201420012 11.11.2014GB 201423139 23.12.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOBBS, Stuart
Norton, Shropshire TF11 9EE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.