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Europäisches Patent · EP3020556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3020556
Anmeldenummer
EP15198306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2009
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
B41J 32/00 (2006.01)
Priorität
GB 0807800 29.04.2008
Abgezweigt von
EP14162795
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN COPPENOLLE, Frank

9552 Borsbeke, BE

DULLAERT, Jimmy

9190 Stekene, BE

VANDERMEULEN, Kris

2880 Bornem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.