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Europäisches Patent · EP3020557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3020557
Anmeldenummer
EP15192700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2015
Veröffentlicht
18.05.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 14192680 11.11.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLTMAN, Lodewijk T.

5914 CA Venlo, NL

VAN DER MULLEN, Alphonse L.J.M.

5914 CA Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.