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Europäisches Patent · EP3021712 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3021712
- Anmeldenummer
- EP13759121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2013
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 20.09.2017
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47B 13/08 (2006.01)A47B 41/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2013/100269 19.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/007257 22.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2026
- 31.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025
- 30.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 08.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2017
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Inhaberin
Marina del Rey, CA 90292, US
Erfinderin/Erfinder
Marina del Rey, CA 90292, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.