ANSCHLUSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3022075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3022075
Anmeldenummer
EP14739197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2014
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
01.03.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 3/00 (2006.01)
A61L 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 102013012021 19.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/065295 16.07.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/007794 22.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 01.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAFNER, Tobias

44139 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.