VERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3022370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3022370
- Anmeldenummer
- EP14742578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 9/04 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)E05B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201312940 19.07.2013GB 201401386 27.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/052191 17.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/008079 22.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALKER, Robert William
Dudley West Midlands DY1 2UY, GB
SHENTON, Nigel
Wolverhampton WV10 6PZ, GB
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