BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3022768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3022768
- Anmeldenummer
- EP14747731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 25/075 (2006.01)F21K 99/00 (2016.01)H01L 33/60 (2010.01)H01L 33/44 (2010.01)H01L 33/50 (2010.01)F21Y 105/12 (2016.01)F21Y 113/13 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2013149071 18.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/003718 14.07.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/008476 22.01.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YANO, Takakazu
Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.