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Europäisches Patent · EP3023018 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023018
Anmeldenummer
EP14825923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2014
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
A41D 19/015 (2006.01)
Priorität
JP 2013151031 19.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/064338 29.05.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/008545 22.01.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Showa Glove Co.

565, Tohori Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP

Erfinderin/Erfinder

KISHIHARA Hidetoshi

Himeji-shi Hyogo 670-0802, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.