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Europäisches Patent · EP3023041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3023041
- Anmeldenummer
- EP15193675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2015
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/40 (2006.01)
- Priorität
- IT MC20140103 20.11.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 17.04.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Nuova Simonelli S.p.A., Via Madonna Dell'Antegiano, 6, 62031 Belforte del Chienti (MC), Italien → SIMONELLI GROUP S.P.A., Via Emilio Betti 1, 62020 Belforte del Chienti (MC), Italien
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MERELLI, Francesco
62010 POLLENZA (MC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.