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Europäisches Patent · EP3023085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023085
Anmeldenummer
EP15194899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 17/02 (2006.01)
A61G 17/04 (2006.01)
Priorität
AT 508402014 19.11.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 09.05.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

  4. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kirschenhofer, Dietmar

1160 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.