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Europäisches Patent · EP3023262 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3023262
- Anmeldenummer
- EP14193821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2014
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 12.07.2017
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B44D 3/06 (2006.01)B44D 3/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 04.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2017
- 12.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van der Kooij, Thomas
8013 PE Zwolle, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.