LASTENTRÄGERKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3023302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3023302
- Anmeldenummer
- EP15193669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2015
- Veröffentlicht
- 25.05.2016
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 9/06 (2006.01)B60D 1/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014017019 19.11.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cakici, Hakan
33332 Gütersloh, DE
Peitz, Jürgen
33449 Langenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.