SEGMENTIERTE ROTORKAPPENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3023540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023540
Anmeldenummer
EP15195355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21D 1/30 (2006.01)
Priorität
US 201462081818 P 19.11.2014
US 201514936524 09.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Andritz Inc.

ANDRITZ INC.

One Namic Place, Glens Falls, NY 12801, US

Erfinderin/Erfinder

Michel, Tobias

97956 Werbachhausen, DE

Gingras, Luc

Harrogate, Yorkshire HG2 9HT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.