LICHT- UND/ODER AKUSTIKSIGNALISIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3023949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3023949
Anmeldenummer
EP15195341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2015
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 7/06 (2006.01)
G08B 29/04 (2006.01)
Priorität
IT MI20142007 20.11.2014
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAGHINI, Roberto

21100 VARESE, IT

SATTA, Paride

21100 VARESE, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.