Gehäuse für eine Akkumulatorzelle

Europäisches Patent · EP3024051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3024051
Anmeldenummer
EP14194142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2014
Veröffentlicht
25.05.2016
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/02 (2006.01)
H01M 2/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

HOPPECKE Batterien GmbH & Co. KG

HOPPECKE Batterien GmbH & Co. KG.

Bontkirchener Strasse 1, 59929 Brilon, DE

Erfinderin/Erfinder

Kesper, Heinrich

34508 Willingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.