ARRETIERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3024356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3024356
- Anmeldenummer
- EP13742396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2013
- Veröffentlicht
- 01.06.2016
- Erteilt
- 23.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/08 (2006.01)A47B 21/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/002199 24.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/010707 29.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUTZ, Josef
83022 Rosenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.