LEBENSMITTELZERKLEINERUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3024366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3024366
Anmeldenummer
EP15707576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2015
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
DE 102014204262 07.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/053575 20.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/132081 11.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Genius GmbH

Im Dachsstück 8, 65549 Limburg, DE

Erfinderin/Erfinder

REPAC, Cedomir

65611 Brechen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.