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Europäisches Patent · EP3024743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3024743
Anmeldenummer
EP13741726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2013
Veröffentlicht
01.06.2016
Erteilt
05.07.2017
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/065535 23.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/010726 29.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 05.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURNE, Timothy John

Morpeth Northumberland NE65 9HN, GB

KLUKAS, Torsten

31061 Alfeld/Leine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.